Moderne "Kombi-Anstalt" für Strafvollzug und Abschiebehaft

Das Staatliche Bauamt Passau erstellt derzeit im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz die Haushaltsunterlage-Bau (Entwurfs- und Kostenplanung) für den Neubau.

Auf dem rund 60.000 Quadratmeter großen Grundstück in Königschalding, auf dem seit 2010 Baurecht für die Errichtung einer Justizvollzugsanstalt besteht, ist eine sogenannte „Kombi-Anstalt“ mit 450 Plätzen für Strafvollzug und Abschiebungshaft geplant. Bis zu 200 davon sollen – räumlich getrennt, aber auf dem Gelände der künftigen Anstalt – als Abschiebungshaftplätze genutzt werden können. Dabei gilt ein striktes Trennungsgebot, das bereits an der Torwache beginnt: Für Strafvollzug und Abschiebungshaft gibt es jeweils separate Zugänge, Zufahrten und Gebäude, getrennt durch eine Mauer auch innerhalb der Anstalt. Neben den Hafteinrichtungen werden auch Gebäude für die Verwaltung, Küche, Sporteinrichtungen, Arbeitsbetriebe und Gesundheitsfürsorge errichtet.

Mit dem Neubau werden Arbeitsplätze für etwa 300 Beschäftigte geschaffen. Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat bereits die Vorwegmaßnahmen (Erdarbeiten, Umwehrungsmauer etc.) für den Neubau genehmigt. Die Stadt Passau hat mit dem Bau der Erschließungsstraße Ende Juni 2018 begonnen.

Auf dem beigefügten Bild ist die Planung für die neue JVA Passau dargestellt: Links vorne die Torwache (grau), links hinten der abgetrennte Bereich der Abschiebehaft (gelb), in der Mitte hinten Küche und Betriebe (grau), vorne Verwaltung und Gesundheitsfürsorge und dahinter die Gebäude des Strafvollzugs (weiß), rechts hinten Sport/Freizeit mit Sporthalle und der variabel belegbare Bereich für Abschiebung oder Strafvollzug (rot).