Richtfest für den Neubau der JVA Passau
Im Nord-Westen von Passau errichtet das Staatliche Bauamt Passau auf einem etwa sieben Hektar großen Areal eine neue Justizvollzugsanstalt mit insgesamt 450 Haftplätzen. Nach der Grundsteinlegung am 17. Oktober 2022 haben Bayerns Bau- und Verkehrsminister Christian Bernreiter, der Vorsitzende des Anstaltsbeirats und des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag, Josef Zellmeier, MdL, und der Passauer Oberbürgermeister Jürgen Dupper heute gemeinsam mit den beteiligten Baufirmen das Richtfest gefeiert. Im Jahr 2027 soll der Neubau bezugsfertig sein, der dann auch die bestehende JVA in der Passauer Innenstadt ersetzt. Der Freistaat Bayern investiert über 250 Millionen Euro in die Einrichtung.
Bayerns Bauminister Christian Bernreiter: „Das Richtfest ist ein wichtiger Meilenstein für den Justizvollzug in Passau. Die bestehenden Gebäude in der Innenstadt entsprechen nicht mehr den aktuellen Anforderungen. Die Entscheidung für einen Neubau stellt die beste Lösung dar. Das Geld ist gut eingesetzt, es ist eine sinnvolle Investition für die bayerische Justiz und die Sicherheit unserer Bevölkerung.“
Mit dem Neubau der JVA entsteht in Passau-Königschalding eine Kombianstalt mit insgesamt 450 Haftplätzen. Diese verteilen sich auf 250 Haftplätze für den Vollzug von Untersuchungs- und Strafhaft und 100 Haftplätze. 100 weitere Haftplätze erfüllen die Anforderungen all dieser Haftarten, sodass die dort geplanten Plätze bedarfsgerecht entweder der Untersuchungs- und Strafhaft oder der Abschiebungshaft zugeordnet werden können. Da Abschiebungsgefangene Anspruch auf erleichterte Haftbedingungen haben, unterscheidet sich die Ausgestaltung der Räume in Teilen von denen der Untersuchungs- bzw. Strafhaft.
Die neue Anstalt ist in elf Bauteile untergliedert, in denen neben den Hafträumen auch Anlagen für Sport und Freizeit, Gesundheitsfürsorge, eine voll ausgestattete Großküche, drei abgetrennte Arbeitsbetriebe sowie Verwaltung und Torwache untergebracht sind. Sechs der insgesamt elf Bauteile sind bereits im Rohbau fertiggestellt, der Innenausbau läuft. Ein Großteil der Bauleistungen wurde europaweit vergeben, über 75 Prozent der Auftragnehmer haben ihren Sitz bzw. eine Niederlassung in Bayern.
Die gesamte Anlage wird mit modernster Sicherheitstechnik ausgestattet, mehrere hundert Kameras überwachen den Innen- und Außenbereich. Sämtliche geeigneten Dachflächen werden mit PV-Anlagen ausgerüstet. Die technische Ausstattung der Anlage umfasst zudem eine Löschwasserzisterne mit Pumpanlage, die Wärmeversorgung erfolgt mittels Nahwärme.
Im Jahr 2027 soll der Neubau bezugsfertig sein. Dieser ersetzt dann auch die bestehende JVA in der Passauer Innenstadt, die nicht mehr zeitgemäß ist und mit 74 Haftplätzen auch langfristig nicht mehr dem Bedarf entspricht. Die neue Einrichtung soll nicht länger an die JVA Straubing angegliedert sein, sondern eine eigenständige Verwaltungsorganisation erhalten.
